AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Kursvideos

Kirsten Ohlhagen („OH“) betreibt die Website effektives-beckenbodentraining.de, auf der die NutzerInnen Kurse für Schwangere und nach der Entbindung (Wochenbett und Rückbildung) online in Form von Videos ansehen können.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen OH und der Nutzerin* und legen die Bedingungen der Ansicht und Nutzung der Online-Videos fest.

(Die im Folgenden verwendete weibliche Form umfasst sämtliche Geschlechter, d.h. w/m/d).

  1. Anwendungsbereich, Vertragsgegenstand

Diese AGB wenden sich ausschließlich an die Nutzerin. Abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzerin gelten nicht. OH erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf Basis dieser AGB.

  • Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages zwischen OH und der Nutzerin als Vertragspartnerin ist die Einräumung der Nutzung der Online-Kursvideos.

3.         Leistungsumfang von OH, Nutzungsrechte

3.1       Der Zugang zu den Online-Kursen ermöglicht die Ansicht der Kurse für Schwangere und nach der Entbindung (Wochenbett und Rückbildung) über einen der Nutzerin zur Verfügung gestellten Login für 2 bzw. 1,5 Jahre. Ein Download der Kurse auf den eigenen PC der Nutzerin ist nicht möglich und nicht zulässig.

3.2       Die Leistungen von OH bestehen in der

  • Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten des Logins auf der Website,
  • Ansicht der Online-Videos durch die Nutzerin.
  • Beratungs- und Unterstützungsleistungen für die Nutzerin nach gesonderter schriftlich oder elektronisch getroffener Vereinbarung.

Mindestvoraussetzung für die Nutzung der Leistungen von OH ist der Einsatz der Mobilgeräte, Internetbrowser und PC-Anwendungen, wie folgt:

Mobilgeräte: Google Android ab Version 6, Apple iOS ab Version 11, Microsoft Windows 10 Mobile,

Internetbrowser: Mozilla Firefox ab Version 60, Google Chrome ab Version 70, Microsoft Edge ab Version 78 und

eine Internetverbindung.

OH verpflichtet sich, die Website und die Videos für die vereinbarten Dienste im Jahresdurchschnitt zu 95 % verfügbar zu halten. Dies beinhaltet nicht erforderliche Wartungsarbeiten.

3.3       OH behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Website für das Login sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit der Nutzerin geschlossenen Nutzungsvertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. OH wird die Nutzerin rechtzeitig über die Änderungen informieren.

3.4       OH räumt der Nutzerin ein einfaches Nutzungsrecht an sämtlichen Texten sowie an sämtlichem Bildmaterial für die Dauer der Vertragsbeziehung ein, das für die Ansicht der Kurse (Texte und Bilder) im Internet sowie allen sozialen Medien im Rahmen des Vertragszweckes erforderlich ist. Dies umfasst ausdrücklich nichtVervielfältigungsrechte für die Speicherung auf dem Server i. S. d. § 16 UrhG oder die Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung i. S. d. § 19a UrhG für die Abrufbarkeit im Internet. Diese bedeutet, die Nutzerin ist nicht berechtigt, selbst die von OH zur Verfügung gestellten Online-Kurse Dritten zugänglich zu machen oder im Internet oder in sozialen Medien zu vervielfältigen oder öffentlich zu zeigen (z. B. YouTube). Das Nutzungsrecht umfasst ausdrücklich nur die private Nutzung der Nutzerin. Das solchermaßen definierte einfache Nutzungsrecht beginnt ab Überlassung des Text- oder Bildmaterials per Login der Nutzerin (ab Zugang) oder bei Einstellen des Materials bzw. Kurses auf der Website durch OH.

4.         Vertragspflichten der Nutzerin

4.1       Die Nutzerin verpflichtet sich, die Online-Kurse nur für den festgelegten Zweck zu nutzen. 

4.2       Die Nutzerin verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Website von OH oder der Online-Kurse gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang sie nicht berechtigt ist.

4.3       Die Nutzerin wird bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die Website oder die Online-Kurse mitwirken, soweit diese Mitwirkung durch sie erforderlich ist.

4.4       Der Nutzerin ist es untersagt, Inhalte (Bild- oder Textmaterial) der Website von OH oder der Online-Kurse in irgendeiner Form zu verwerten. 

4.5       Die Nutzerin ist verpflichtet, selbst zu überprüfen, ob ihre gesundheitliche und körperliche Konstitution, ggf. der Stand ihrer Schwangerschaft und ihrer Fitness die Teilnahme an den Online-Kursen oder deren Empfehlungen und geratene Maßnahmen zulässt und wird hierzu (empfohlen) ihren Arzt / ihre Ärztin vorab konsultieren. Die Nutzerin nimmt auf eigenes Risiko an den Kursen teil.

5.         Zulassung und Zugang zur Website und zu den Online-Videos, Vertragsschluss über Nutzung, Sperrung bei Missbrauch des Zugangs

5.1       Die Nutzerin hat im Zulassungsantrag ihre aktuellen, von OH geforderten Daten aktuell, vollständig und wahrheitsgemäß zu benennen. Alle künftigen Änderungen der getätigten Angaben wird die Nutzerin OH unverzüglich mitteilen. Der Vertrag kommt mit der Zulassung der Nutzerin auf der Website durch OH zustande, die keiner besonderen Form bedarf, es genügt die Freischaltung des Logins der Nutzerin. In der Regel wird die Nutzerin von OH durch eine E-Mail über ihre Zulassung informiert.

5.2       Die von OH zur Verfügung gestellten Login-Daten sind personalisiert und dürfen nur von der jeweiligen Nutzerin verwendet werden. Die Nutzerin ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird die Nutzerin OH hierüber unverzüglich informieren. Sobald OH von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird OH den Zugang des unberechtigten Nutzers bzw. der Nutzerin sperren. Die Nutzerin ist für Kosten, die andere Personen über ihre Zugangskennung verursachen, verantwortlich. Sie haftet gegenüber OH für die Einhaltung der in diesen AGB genannten Pflichten und stellt OH von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch deren Verletzung entstehen.

5.3       OH behält sich das Recht vor, Login und Passwort einer Nutzerin jederzeit zu ändern, worüber diese sofort informiert wird. 

5.4       OH behält sich des Weiteren vor, eine Nutzerin nicht zur Nutzung der Kurse zuzulassen oder teilweise oder ganz von der Nutzung auszuschließen oder diese zeitweise oder dauerhaft zu sperren, wenn ein sachlicher Grund gegeben ist, insbesondere ein Verstoß gegen die AGB oder der Verdacht auf den Missbrauch der Nutzung der Online-Kurse vorliegt, letzteres beispielsweise durch Ausnutzung von Bugs oder Fehlern in der Programmierung der Website / der Kurs-Videos. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, auch auf Schadensersatz, behält sich OH für diesen Fall ausdrücklich vor. Bei positiver Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis von Gesetzesverstößen haftet die Nutzerin nicht nur, sondern muss unverzüglich entsprechende Maßnahmen zur Abhilfe einleiten und OH unverzüglich über diese in Kenntnis setzen.

6.         Nutzungslizenzen und Nutzungsentgelte, Zahlung und Rechnung 

6.1       Die Entgelte für die Nutzung der Online-Kurse ergeben sich aus den zum Zeitpunkt des Zuganges des Zulassungsantrages der Nutzerin bei OH geltenden aktuellen Preiskonditionen für die in der Produktliste dargestellten Leistungen. Diese enthalten in der Regel Nutzungsentgelte pro erworbener Nutzungslizenz auf Basis des / der von der Nutzerin durch Anklicken ausgewählten Online-Kurse/s für zwei Jahre.

6.2       Die Preiskonditionen sind bei OH auf der Website einsehbar, können auf Anforderung aber auch jederzeit elektronisch übermittelt werden. Sie werden in jedem Fall vor der Abgabe des Zulassungsantrages der Nutzerin angezeigt und als Download oder zum Ausdrucken bereitgestellt.

6.3       OH ist berechtigt, Rechnungen über Nutzungsentgelte per E-Mail zu übermitteln. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Die Preise sind in Netto ausgewiesen, zuzüglich der am Tag der Rechnungserstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.4       Werden fällige Entgelte trotz Mahnung und angemessener Fristsetzung nicht bezahlt, ist OH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die Nutzerin auf der Website oder für die Video-Ansicht zu sperren und die Erstattung entstandener (Rücktritts-)Kosten sowie ggf. Schadensersatz zu verlangen.

7.         Laufzeit des Vertrages, Kündigung, kein Widerrufsrecht

7.1       Der Nutzungsvertrag beginnt mit der Zulassung der Nutzerin zur Website / zu den Online-Videos und hat die gewählte Laufzeit. 

7.2       Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei einer außerordentlichen Kündigung ist OH berechtigt, die Nutzerin für die Nutzung mit sofortiger Wirkung zu sperren.

7.3       Kündigungen bedürfen stets der Schrift- oder Textform (z. B. E-Mail). 

7.4       OH weist darauf hin, dass das der Nutzerin grundsätzlich zustehende zweiwöchige Widerrufsrecht bei dem digitalen Nutzungsvertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt, wenn OH mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, d.h. mit dem Beginn der Ansicht und Nutzung der Online-Videos. Voraussetzung ist, dass die Nutzerin ausdrücklich zugestimmt hat, dass OH mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und, nachdem sie auf den Verlust des Widerrufsrechts bei Vertragsschluss hingewiesen wurde, ihre Kenntnis davon bestätigt hat, dass sie durch ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags ihr Widerrufsrecht verliert. Dies bedeutet, der digitale Nutzungsvertrag kann von der Nutzerin nicht kostenfrei widerrufen werden, sondern es gelten lediglich die hier eingeräumten, vertraglichen oder gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte.

8.         Gewährleistung

8.1       OH wird ihre Vertragspflichten sorgfältig, sachgerecht und gewissenhaft durchführen. Geben Leistungen für die Nutzerin Anlass zu berechtigter Beanstandung, so erhält OH Gelegenheit zur Nachbesserung innerhalb von der Nutzerin zu setzender, angemessener Frist. Die Fristsetzung soll möglichst elektronisch erfolgen. OH kann sodann zwischen Mängelbeseitigung und Nacherfüllung wählen. Geringfügige Beanstandungen und unwesentliche Mängel (z. B. Schreibfehler) geben nicht das Recht zur Nacherfüllung.

8.2       OH gibt keinerlei Zusicherungen irgendeiner Art in Bezug auf die fehler- und unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Website und der Online-Videos ab und die Nutzerin erkennt an, dass die Verfügbarkeit der Website und der Videos aufgrund von Einflüssen Dritter, die nicht OH zuzurechnen sind (insbesondere Wartungs-, Sicherheits-, Kapazitätsbelange, Störungen des Internets, Stromausfälle), zeitweise unterbrochen sein kann. OH bemüht sich jedoch im Rahmen der technischen Möglichkeiten um eine konstante Vorhaltung der Website und der Videos. Eine durchgängige Verfügbarkeit der Website und der Videos garantiert OH nicht, ebenso wenig die Verfügbarkeit des Internets.

8.3       Es wird kein wirtschaftlicher, sportlicher oder sonstiger zu erzielender Erfolg durch den Einsatz, die Ansicht und die Nutzung der Online-Videos zwischen den Parteien vereinbart. OH haftet nicht für einen von der Nutzerin gewünschten, bestimmten Erfolg von in den Videos geratenen Maßnahmen, Empfehlungen und Prognosen, sondern die Nutzerin muss selbständig erlernte Maßnahmen und Übungen auf eigene Verantwortung durchführen.

9.         Haftung, Haftungsbeschränkung, Verjährung

9.1       OH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet OH nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch gegen OH ist in diesen Fällen stets auf den nach dem Vertragsverhältnis bei Vertragsabschluss als mögliche Folge vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ersatz von Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von OH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen oder für Ansprüche nach Produkthaftungsgesetz. Außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet OH nicht für mittelbare Schäden, wie zusätzliche Ausgaben und Mehraufwand oder ausgebliebene Einsparungen.

9.2       OH haftet nicht für Schäden, die die Nutzerin durch Fehl- oder Schlechtinformation, unvollständige Überlassung von geschuldeten Dateien oder durch eigene Versäumnisse schuldhaft verursacht hat.

9.3       Etwaige Schadensersatzansprüche wegen Sach- und Vermögensschäden verjähren innerhalb eines Jahres und beginnen mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und die Nutzerin von den den Anspruch begründenden Umständen und OH als Schuldnerin Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen.

10.       Links zu anderen Websites, Haftungsbeschränkung für Hyperlinks

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Websites (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von OH liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft, in dem OH von den Inhalten Kenntnis hat und es OH technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtwidriger Inhalte zu verhindern. Von OH ggf. gesetzte Links wurden sorgfältig recherchiert und zusammengestellt. OH erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten oder verknüpften Seiten hat OH keinen Einfluss. OH distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten gelinkter Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden und macht sich deren Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. 

11.       Datenschutz

11.1     Über die Verarbeitung der personenbezogenen Daten informiert OH die Nutzerin in der Datenschutzerklärung auf der Website und bei Kontaktaufnahme im Datenschutzhinweis. OH hält bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die Bestimmungen des BDSG und der DSGVO ein. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die sich auf eine Person persönlich beziehen (z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse). Diese Daten werden verarbeitet, soweit es für die angemessene Bearbeitung der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder für die Vertragserfüllung aus dem Nutzungsvertrag erforderlich ist. Die Datenverarbeitung ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken zulässig. Die Daten werden ohne ausdrückliche Zustimmung der Nutzerin nicht an nicht berechtigte Dritte weitergegeben. Die Nutzerin hat jederzeit die Möglichkeit, ihre gespeicherten personenbezogenen Daten abzurufen, über sie Auskunft zu verlangen, sie ändern, berichtigen oder löschen zu lassen, ihre Verarbeitung einschränken zu lassen, ihrer Verarbeitung zu widersprechen, sie übertragen zu lassen oder sich bei einer Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung zu beschweren (sämtliche Rechte der Art. 15 bis 20 DSGVO). Die Daten werden gelöscht, wenn sie für die Vertragserfüllung nicht mehr erforderlich sind oder wenn ihre Speicherung gesetzlich unzulässig ist. Sofern personenbezogene Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, hat die Nutzerin das Recht, gem. Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben. Er kann unter der Adresse info@effektives-beckenbodentraining.de mit einer E-Mail von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen oder OH unter der unten genannten Adresse kontaktieren. 

11.2     Mit einer Nachricht an info@effektives-beckenbodentraining.de unter der unten genannten Adresse kann die Nutzerin auch der Nutzung oder Verarbeitung ihrer Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung oder zu Marketingzwecken jederzeit kostenfrei widersprechen.

12.       Teilunwirksamkeit, Ergänzungen dieser AGB

12.1     Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen werden die Vertragsparteien eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bleibt unberührt.

12.2     Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift- oder Textform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis vorbehaltlich individueller Vereinbarung.

Inhaberin Website und Online-Videos: Kirsten Ohlhagen, Falkenried 76, 20251 Hamburg, Telefon: 0174-1608680, E-Mail: info@effektives-beckenbodentraining.de, Internetseite: : www.effektives-beckenbodentraing.de. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung: IT-Dienstleistung; Berufshaftpflichtversicherung: Basler Sachversicherungs AG, Basler Straße 4, 61345 Bad Homburg; Geltungsbereich der Versicherung: Deutschland. Auf den Vertrag findet deutsches Recht Anwendung.